Archiv der Kategorie 'Politik'

Obama ist gekommen, Bush ist gegangen.

Quelle: dpa bzw. Spiegel

Quelle: dpa bzw. Spiegel

Heute hielt Barack Obama seine erste Rede vor dem Kongress. Diesen wichtigen Tag nahm Obama unter anderem als Anlass, eine Schülerin aus South Carolina zu zitieren, die zeitgleich im Kongress neben seiner Frau stand. Diese schrieb dem weißen Haus einen Brief über den (schlechten) Zustand ihrer Schule. „Wir sind nur Schüler, die  Anwälte, Ärzte, Kongress-Abgeordnete wie Sie selbst werden wollen, damit wir eines Tages nicht nur South Carolina, sondern die Welt verändern können“. So lautet ein Zitat aus dem Brief, und so stark ist die Hoffnung. Der Abschlusssatz lautet:  „Wir geben  nicht auf!“.  Es ist nicht nur ein Satz eines vierzehnjährigen Mädchens – es ist mehr als das. Es schafft Eindruck und zeigt die Botschaft von Obama, die da lautet: „Hope“. Daher kann man den ersten Kongresstag als gelungen und stark bezeichnen. Man mag sich nun streiten, wie viel Nutzen solche Aktionen haben. Fakt ist, dass es den Bürgern nochmals Hoffnung schenkt und zeigt, wie sich Obama für eine Sanierung der Bildung einsetzen möchte.

Bildungs-, Energie- und Gesundheitspolitik sind die wichtigsten Themen seiner ersten Kongressrede. Die Außenpolitik kommt zu kurz. Ganz nach dem Stil Obamas, der es zur Zeit als oberstes Ziel sieht, den USA auf die Sprünge zu helfen. Zwar wurde zuvor ein riesiges Konjunkturpaket besprochen, jedoch findet man in der Kongressrede fast nur Visionen. Spezielle Maßnahmen sucht man vergeblich. Vielleicht muss man ihm nochmal klar machen, dass die Wahlen zu Ende sind. Es ist an der Zeit, zu handeln.  Trotzdem war die erste Rede vor dem Kongress ein guter Beginn.

Präsidenten kommen, Präsidenten gehen. Nun gibt es noch ein nettes, satirisches, ironisches und eindrucksvolles Musikvideo als Andenken an Busch. Bei diesem eindrucksvollen Lied handelt es sich um einen Remix vom U2 Hit „Sunday Bloody Sunday“, in dem es um den Irlandkonflikt, hierbei jedoch um den Irakkrieg geht.  Mit dem folgenden Satz wird diese Person hier wahrscheinlich nie wieder erwähnt. Wenigstens hast du ein paar Fehler eingestanden. Danke, Mr Terrorist Bush.

Fortführung zum Thema Überwachung

Nach meinem Artikel über Gesichtsscanner an britischen Schulen und dem späteren Artikel von Bene habe ich Grund genug, mich nochmal etwas ausführlicher über das Thema Überwachung an sich auseinander zu setzen.

Bereits im Sozialkundeunterricht haben wir das Thema Überwachung kontrovers diskutiert. Sollte man sich jedoch objektiv damit beschäftigen, muss man verschiedene Argumente abwägen und auch im Bezug auf Deutschland verschiedene Grundrechte des Bürgers mit einbeziehen.

Auf der einen Seite stehen natürlich präventive und repressive Argumente. Das wäre zunächst einmal das Erkennen und Verhindern von Straftaten und der Schutz vor Übergriffe(präventiv). Zweitens soll es die Sicherheit und die Strafverfolgung verstärken (repressiv).

Dagegen steht jedoch das Argument, dass diese Sicherheitsmaßnahmen meist nicht ihren Zweck erfüllen.
Das von Bene herangezogene Beispiel der Videoüberwachung oder Kontrolle in Schulen der U.S.A. zeigt, wie der Staat in der „Ohnmacht“ alles mögliche versucht, um die negativen Seiten ihrer Gesellschaft mit einschränkenden Maßnahmen zu bekämpfen. Die Ursachen sind dabei von entscheidender Bedeutung. So trägt die Waffenpolitik in den USA sicherlich dazu bei, dass es in dortigen Staaten im Vergleich recht oft zu Attentaten in Schulen oder zu vielen Morden kommt. Kameras und Waffenkontrollen an Schuleingängen versuchen also eigentlich nur die schon geschaffenen Mißstände der Gesellschaft auf Kosten der Individualität zu verringern. Es zeigt jedoch auch, dass eine Überwachung nicht nötig ist, wenn man auf einer ganz anderen Ebene versuchen würde, solche Probleme zu beseitigen.

Desweiteren schränken Maßnahmen der Überwachung, sei es die Computerüberwachung oder die Videoüberwachung, die Entfaltung der Persönlichkeit ein. Weit aus schlimmer ist dabei die Offenbarung persönlicher Lebenssachverhalte. Sehr interessant ist dabei das Urteil des Bundesverfassungsgericht über die Volkszählung von 1984.
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Neues aus dem Land des schwarzen Humors

Zu lachen gibt es bei diesem Artikel weniger. Oder auch doch?

„Briten setzen Gesichtsscanner an Schulen ein“

Nun ja, zunächst einmal ist die Frage, was solch eine Technik in Schulen zu suchen hat. Geht es nach den Briten, so soll dieser Gesichtsscanner zusätzlich die Teilnahme der Schüler kontrollieren und außerdem die Essensausgabe vereinfachen. Jeder Schüler bekommt wohl so etwas wie ein Guthabenprofil. Diese Technik wäre wohl der Untergang eines jeden Jedi.ähh… Zuspätkommers. Desweiteren stelle ich mir nun viele Tabellen vor, in denen die Schüler statistisch aufgefasst werden und jede Abweichung erkannt und sofort sanktioniert wird. Und klein Max M. steht jeden Tag traurig vor der Grundschule (im Regen), da es sich um einen Übeltäter namens Pickel handelt, welcher eine positive Gesichtskontrolle verhindert.

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